Datenschutzerklärung in Zusammenhang mit Ihrer papierlosen Beantragung eines Wahl/Abstimmungssscheins
Datenschutzhinweise im Zusammenhang mit Ihrer papierlosen Beantragung eines Wahl-/Abstimmungsscheins.
VERANTWORTLICHER
Verantwortlich für die Verarbeitung personenbezogener Daten gem. Art. 4 Nr. 7 DSGVO ist:
Magistrat der Stadt Leun,
Wahlamt
Bahnhofstraße 25
35638 Leun
www.leun.de
Weitere Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.
Datenschutzbeauftragter
DURATOS GmbH
Jan Klein
Jahnplatz 7 c
50171 Kerpen
klein@duratos.de
https://www.duratos.de
Antrag eines Wahl-/Abstimmungsscheines
Soweit Sie einen Wahl-/Abstimmungsschein beantragen wollen, müssen Sie personenbezogene Daten angeben, damit Ihr Antrag entsprechend bearbeitet werden kann. Bei diesen personenbezogenen Daten handelt es sich um Informationen, die von uns benötigt werden, um Ihnen den Dienst zu ermöglichen. Bestimmte gekennzeichnete Angaben sind verpflichtend anzugeben, um den von Ihnen angestrebten Antrag bearbeiten zu können. Weitere Informationen können von Ihnen freiwillig bereitgestellt werden.
Zweck der Verarbeitung: Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten dient dazu, Ihren Antrag auf einen Wahl-/Abstimmungsschein zu bearbeiten.
Rechtsgrundlage der Verarbeitung: Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 e), Abs. 3 Satz 1 b) DSGVO, § 3 Abs. 1 Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG), § 26 Europawahlordnung (EuWO).
Dauer der Speicherung: Die Daten werden gem. § 83 EuWO gespeichert.
Ihre Rechte
Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, stehen Ihnen als betroffene Person folgende Rechte, im Sinne der DSGVO, gegenüber dem Verantwortlichen zu:
Recht auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO
Sie haben nach Art. 15 DSGVO das Recht, die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu überprüfen und Auskunft darüber zu verlangen, insbesondere welche personenbezogenen Daten zu welchem Zweck und welche Kategorien verarbeitet werden. Ferner besteht für Sie das Recht auf Information über die Empfänger und die Speicherdauer und ggf. über die Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer oder an eine internationale Organisation. Zusätzlich können Sie, insbesondere Auskunft über das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung oder Widerspruch gegen die Verarbeitung personenbezogener Daten, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft Ihrer personenbezogenen Daten, sofern diese nicht bei der betroffenen Person erhoben wurden, verlangen.
Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DSGVO
Sie haben nach Art. 16 DSGVO das Recht, die Berichtigung Ihrer gespeicherten unrichtigen personenbezogenen Daten sowie unter der Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen.
Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“) nach Art. 17 DSGVO
Ferner haben Sie nach Art. 17 DSGVO das Recht, die Löschung der bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:
· Die Notwendigkeit der Verarbeitung zur Erreichung des Zwecks besteht nicht mehr.
· Sie haben Ihre Einwilligung widerrufen und es besteht auch keine sonstige Rechtsgrundlage.
· Sie haben nach Art. 21 Abs. 1 oder 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt; im Falle des Art. 21 Abs. 1 gilt dies nur, soweit keine
vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vorliegen.
· Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
· Die Löschung personenbezogener Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten
erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
· Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DSGVO
Nach Art. 18 DSGVO haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, sofern eine der folgenden Voraussetzungen vorliegt:
· Die Richtigkeit personenbezogener Daten wird von Ihnen bestritten.
· Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist unrechtmäßig; Sie verlangen anstatt der Löschung die Einschränkung der Nutzung Ihrer personenbezogenen
Daten.
· Der Verantwortliche benötigt nicht länger die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung; Sie benötigen diese jedoch als betroffene Person zur
Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
· Sie als betroffene Person haben Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt.
Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DSGVO
Sie haben nach Art. 20 DSGVO das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen.
Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung nach Art. 21 DSGVO
Sie haben nach Art. 21 DSGVO das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f. DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Der Verantwortliche verarbeitet die personenbezogenen Daten dann nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Widerruf der Einwilligung für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten
Falls Sie uns eine Einwilligung nach Art. 7 DSGVO zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erteilt haben, können Sie diese mit Wirkung für die Zukunft jederzeit nach Art. 7 Abs. 3 DSGVO widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie den Widerruf uns gegenüber ausgesprochen haben. Durch den Widerruf Ihrer Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
Sie können Ihren Widerruf an per E-Mail oder postalisch unter Nutzung der oben angegebenen Adresse richten.
Beschwerderecht nach Art. 77 DSGVO
Wenn Sie der Auffassung sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns gegen das geltende Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche in einer anderen Weise verletzt worden sind, besteht für Sie als betroffene Person die Möglichkeit, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde nach Art. 77 DSGVO zu beschweren.
Grundsätzlich können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde in dem Mitgliedstaat wenden, in dem Sie als betroffene Person Ihren üblichen Aufenthaltsort oder Ihren Arbeitsplatz haben oder an die Aufsichtsbehörde unseres Geschäftssitzes oder des Ortes des mutmaßlichen Verstoßes.
Die in Hessen zuständige Aufsichtsbehörde erreichen Sie unter folgender Adresse:
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Post-Adresse:
Postfach 31 63
65021 Wiesbaden
Vor-Ort:
Gustav-Stresemann-Ring 1
65189 Wiesbaden
Tel. 0611/1408-0
Fax 0611/1408-611
E-Mail-Adresse:
poststelle@datenschutz.hessen.de
Weitere Informationen zum Datenschutz
Ihr Vertrauen ist uns wichtig.
Wenn Sie daher weitere Fragen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten haben, wenden Sie sich bitte an uns.
Wir behalten uns das Recht vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen zu ändern.
Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze
Magistrat der Stadt Leun
Datenschutzbeauftragter – persönlich –
Bahnhofstraße 25
35638 Leun-Stockhausen
eMail: stadt@leun.de
Telefon: 0 64 73 - 91 44 0
Telefax: 0 64 73 - 91 44 35
Elektronische Kommunikation mit der Stadt Leun
Die Übermittlung von elektronischen Dokumenten über das Internet ist gemäß § 3a HVwVfG nur für Verfahren über eine einheitliche Stelle nach §§ 71 a bis 71 e HVwVfG unter den folgenden Voraussetzungen möglich:
· Zugang im Sinne der Zugangseröffnung ist die Dienstleistungsplattform der Stadt Leun unter eu-dlr.ekom21.de
· Die Stadt Leun nimmt im Rahmen der elektronischen Kommunikation Dokumente in folgenden Dateiformaten entgegen:
o Rich Text Format (*.rtf)
o Word für Windows (*.doc)
o Portable Data File Version (*.pdf)
· Weitere Formate sind nun nach Absprache mit der Empfangsstelle zulässig. In allen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (Makros) verwendet werden.
· Die Gesamtgröße einer E-Mail inklusive aller Anhänge (sog. Attachments) ist auf eine Größe von 2 Megabyte (MB) beschränkt.
· Die oben genannten Dateiformate können durch Komprimierungsprogramme in den Datengrößen verringert werden. Komprimierte Dateien nimmt die Stadt Leun
nur als nicht selbstentpackende ZIP- oder RAR-Archive entgegen.
· Wenn Sie diese Zugangseröffnung nutzen, so sind Sie damit einverstanden, dass Ihre E-Mail auf Viren und Spam überprüft wird. E-Mails, die als Viren klassifiziert
worden sind, werden gelöscht und nicht weiterbearbeitet. Da in E-Mails, die Viren enthalten, in aller Regel die Absenderadressen gefälscht werden, erfolgt keine
elektronische Rückantwort.
· Wurde die elektronische Kommunikation eröffnet, geht die Stadt Leun davon aus, dass die gesamte Kommunikation auf diesem Wege stattfinden kann, es sei
denn, andere Vorschriften stehen dem entgegen.
· Soweit eine förmliche Zustellung erforderlich ist, die einen Zustellnachweis erfordert, ist dies auf elektronischem Weg derzeit nicht möglich.
· Für Schriftverkehr, der nach geltendem Recht der Schriftform bedarf, ist bis auf weiteres keine elektronische Übertragungsform zu verwenden. Dies gilt auch für
fristgebundene Anträge und Erklärungen.
· Die Entgegennahme von Dokumenten mit elektronischer Signatur ist derzeit nicht möglich.
· Verschlüsselte E-Mails oder Dateianhänge von E-Mails, die verschlüsselt wurden oder mit einem Kennwort geschützt sind, werden nicht entgegengenommen.
Herunterladen von Daten und Software
Die Stadt Leun übernimmt keine Gewähr für die Fehlerfreiheit von Daten und Software, die von den Internetseiten heruntergeladen werden können. Die Software wird von der Stadt Leun auf Virenbefall überprüft. Wir empfehlen dennoch, Daten und Software nach dem Herunterladen auf Virenbefall mit jeweils neuster Virensuchsoftware zu prüfen.
Urheberrechte und sonstige Sonderschutzrechte
Der Inhalt dieser Internetseiten ist urheberrechtlich geschützt. Es darf eine Kopie der Informationen der Internetseiten auf einem einzigen Computer für den nicht-kommerziellen und persönlichen internen Gebrauch gespeichert werden. Grafiken, Texte, Logos, Bilder usw. dürfen nur nach schriftlicher Genehmigung durch die Stadt Leun heruntergeladen, vervielfältigt, kopiert, geändert, veröffentlicht, versendet, übertragen oder in sonstiger Form genutzt werden. Bei genannten Produkt- und Firmennamen kann es sich um eingetragene Warenzeichen oder Marken handeln. Die unberechtigte Verwendung kann zu Schadensersatzansprüchen und Unterlassungsansprüchen führen.
Schutz persönlicher Daten und Vertraulichkeit
Es kann nicht garantiert werden, dass Informationen oder persönliche Daten, die uns übermittelt werden, bei der Übermittlung nicht von Dritten "abgehört" werden.
Haftung
Die Stadt Leun haftet nicht für Schäden insbesondere nicht für unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden, Datenverlust, entgangenen Gewinn, System- oder Produktionsausfälle, die durch die Nutzung dieser Internetseiten oder das Herunterladen von Daten entstehen. Liegt bei einem entstandenen Schaden durch die Nutzung der Internetseiten oder das Herunterladen von Daten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor, gilt der Haftungsausschluss nicht. Die durch die Nutzung der Internetseiten entstandene Rechtsbeziehung zwischen Ihnen und der Stadt Leun unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Rechtsstreitigkeiten mit Vollkaufleuten, die aus der Nutzung dieser Internetseiten resultieren, ist der Gerichtsstand der Sitz der Stadt Leun in 35578 Wetzlar.
Erläuterungen zum Datenschutz
Sie können im Regelfall alle Internetseiten der Stadt Leun aufrufen, ohne Angaben über Ihre Person zu machen. Werden im Einzelfall Ihr Name, Ihre Anschrift oder sonstige persönliche Daten benötigt, so werden Sie zuvor darauf hingewiesen. Ihre personenbezogenen Nutzungsdaten werden verwendet, um den Service der Stadt Leun für Sie so angenehm wie möglich zu gestalten und zu verbessern. Art 6 Abs.1 S. 1 DSGVO findet entsprechend Anwendung.
Wenn Sie sich entschließen, der Stadt Leun persönliche Daten über das Internet zu überlassen, damit z.B. Korrespondenz abgewickelt oder eine Bestellung ausgeführt werden kann, so wird mit diesen Daten nach den strengen Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sorgfältig umgegangen.
Durch die Aufrufe der Internetseite erhält die Stadt Leun Nutzungsdaten, die für Sicherungszwecke gespeichert werden und möglicherweise eine Identifizierung zulassen (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten). Diese Daten werden von der Stadt Leun ausgewertet, um das Nutzerverhalten kennen zu lernen und Statistiken aufzustellen. Dabei werden bei allen Maßnahmen die hohen Sicherheitsstandards des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) und der Datenschutzverordnung für Telekommunikationsunternehmen (TDSV) beachtet. Es findet keine personenbezogene Verwertung statt. Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten.
Cookies
Die Stadt Leun setzt Cookies nur dann ein, wenn sie für Benutzerfunktionen dringend erforderlich sind bzw. die Navigation der Websites erleichtern. Die Informationen werden keinem Dritten zur Verfügung gestellt, da Cookies nur für interne Zwecke verwendet werden.
Wie viele andere Internetseiten verwenden wir auch so genannte „Cookies“. Cookies sind kleine Textdateien, die von einem Webseitenserver auf Ihre Festplatte übertragen werden. Hierdurch erhalten wir automatisch bestimmte Daten wie z. B. IP-Adresse, verwendeter Browser, Betriebssystem über Ihren Computer und Ihre Verbindung zum Internet.
Cookies können nicht verwendet werden, um Programme zu starten oder Viren auf einen Computer zu übertragen. Anhand der in Cookies enthaltenen Informationen können wir Ihnen die Navigation erleichtern und die korrekte Anzeige unserer Webseiten ermöglichen.
In keinem Fall werden die von uns erfassten Daten an Dritte weitergegeben oder ohne Ihre Einwilligung eine Verknüpfung mit personenbezogenen Daten hergestellt.
Natürlich können Sie unsere Internetseite grundsätzlich auch ohne Cookies betrachten. Internet-Browser sind regelmäßig so eingestellt, dass sie Cookies akzeptieren. Sie können die Verwendung von Cookies jederzeit über die Einstellungen Ihres Browsers deaktivieren. Bitte verwenden Sie die Hilfefunktionen Ihres Internetbrowsers, um zu erfahren, wie Sie diese Einstellungen ändern können. Bitte beachten Sie, dass einzelne Funktionen unserer Website möglicherweise nicht funktionieren, wenn Sie die Verwendung von Cookies deaktiviert haben.
Weitere Informationen zum Thema Datenschutz in der Bundesrepublik Deutschland finden Sie hier: www.bfd.bund.de
Weitergabe personenbezogener Informationen an Dritte
Sollten im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung Daten an Dienstleister weitergegeben werden, so sind diese an das BDSG, andere gesetzliche Vorschriften und vertraglich an die Privacy Policy der Stadt Leun gebunden. Soweit die Stadt Leun gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet ist, wird sie Ihre Daten im geforderten Umfang an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.
Für andere Zwecke gibt die Stadt Leun Ihre Daten nicht ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis an Dritte weiter.
Sicherheit
Die Stadt Leun speichert Ihre Daten auf besonders geschützten Servern in Deutschland. Der Zugriff darauf ist nur wenigen, von der Stadt Leun befugten Personen möglich, die mit der technischen, kaufmännischen oder redaktionellen Betreuung dieser Server befasst sind.
Recht auf Widerruf
Wenn Sie die Stadt Leun auffordern, Ihre personenbezogenen Daten nicht für die weitere Kontaktaufnahme zu verwenden und/oder zu löschen, so wird entsprechend verfahren. Daten, die für eine Auftragsabwicklung bzw. zu kaufmännischen Zwecken zwingend erforderlich sind, sind von einer Kündigung beziehungsweise von einer Löschung nicht berührt.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass im Falle des Widerrufs der personalisierte Service nicht mehr erbracht werden kann, da er auf der Verwendung der Kundendaten aufbaut.
Links zu anderen Websites
Die Webseiten der Stadt Leun enthalten gegebenenfalls Links zu anderen Websites. Die Stadt Leun hat keinen Einfluss auf den redaktionellen Inhalt fremder Webseiten und darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.
Auskunft, Löschung, Sperrung
Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre - auf vorgenannten Wegen - übermittelten und gegebenenfalls gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger, sowie den Zweck der Datenverarbeitung. Außerdem haben Sie das Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu können Sie sich per eMail oder postalisch an den, zu Beginn der Datenschutzerklärung genannten, Verantwortlichen wenden.
Werbung
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Erfassung allgemeiner Informationen
Diese Webseite wird auf einem Webserver betrieben, der auf Grundlage unseres berechtigten Interesses im Sinne des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO Logfiles anlegt, in denen die Zugriffe mit IP (Access-Logfiles) protokolliert werden.
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· das verwendete Betriebssystem
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· der übermittelte Status-Code
· Suchbegriffe, die in das Suchformular eingetragen wurden
Verwendung von Webanalysediensten
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Änderungen unserer Datenschutzbestimmungen
Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung gelegentlich anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z. B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.
Fragen an den Datenschutzbeauftragten
Datenschutzbeauftragter: DURATOS GmbH, Jan Klein, Jahnplatz 7c, 50171 Kerpen, klein@duratos.de
Letzte Änderungen: 14.05.2019